Wenn man dem Spiegel Glauben schenken kann, erlebt die Partei Die LINKE nach dem Austritt von Sarah Wagenknecht einen Ansturm linker Aktivisten.
Das erinnert mich an die Übernahme der Piratenpartei durch Linksextremisten um das Jahr 2014.
Wenn die Linke nicht verhindern kann, dass ihre neuen Mitglieder die Partei per Basisdemokratie übernehmen und gegen die Wand fahren, wird sie untergehen. Warten wir es ab.
Es ist bemerkenswert, dass vor allem linke Politiker, die doch historisch immer für Resozialisierung und neue Chancen für jeden eingetreten sind, dem bayrischen Freie-Wähler-Vorsitzenden Hubert Aiwanger vorwerfen, was er als 17-jähriger, vor 35 Jahren, getan haben soll.
Ist das nicht irgendwie inkonsequent? Müsste man nicht generell über alles, was 10 oder 20 Jahre her ist, den Mantel des Schweigens legen, auch und gerade in unserer Gesellschaft, in der immer mehr digitale Aufzeichnungen über jeden existieren, so dass die Wahrscheinlichkeit, dass es von jedem irgendeine kompromittierende Aufnahme gibt, sehr hoch ist?
Oder sollten bestimmte Ausnahmen gelten, für besonders verwerfliche und unverzeihliche Taten, die vermeintlich oder tatsächlich Rückschlüsse auf irreparable Charakterschwächen einer Person erlauben?
Der Beitrag „Schmerzgriffe als Technik in der polizeilichen Praxis“ im Verfassungsblog hat eine Schwäche: Die Autoren haben sich offensichtlich nie mit irgendeinem Ju-Jutsu-Lehrer unterhalten.
Hätten Sie das getan, hätten Sie gewusst — und nicht nur in einem Nebensatz gemutmaßt — dass Nerverdrucktechniken und Hebel üblicherweise zusammen verwendet werden, um die Hebeltechnik wirkungsvoller zu machen. Die Nervendrucktechnik verstärkt den Schmerz, so dass die betroffene Person dem Hebel eher nachgibt, was im Endeffekt die Wahrscheinlichkeit einer durchaus möglichen Verletzung durch den Hebel verringert. Denn ein Hebel bedeutet immer eine Überstreckung irgendwelcher Muskeln und Sehnen, und diese können verletzt werden.
Das heißt, es geht beim Einsatz von Nervendrucktechniken nicht um Folter, es geht darum, einen langfristigen Schaden zu verhindern, indem ein kurzer Schmerzreiz gesetzt wird.
Dass man Nervendrucktechniken auch missbräuchlich verwenden kann braucht man nicht zu diskutieren.
Doch Nervendrucktechniken zu verbieten wäre wahrscheinlich eher kontraproduktiv, wenn in Folge dessen unmittelbarer Zwang mit mehr Krafteinsatz und damit höherem Verletzungsrisiko angewandt werden müsste.
Dadurch würden nicht zuletzt auch weibliche Beamte benachteiligt, die einfach nicht das gleiche Level an Kraft aufbringen können wie ihre männlichen Kollegen, und ohne Nervendrucktechniken geringere Chancen hätten, körperliche Auseinandersetzungen für sich zu entscheiden.
Natürlich wären zur Entfernung von gewaltfreien Sitzblockaden auch andere Mittel denkbar als Abführen unter Verwendung von Hebeltechniken, um die zu Entfernenden dazu zu zwingen, ihr Gewicht selbst zu tragen. Dies ist wahrscheinlich eine bevorzugte und ggf. auch notwendige Vorgehensweise, weil das Wegtragen schwerer Protestierer zu Rückenverletzungen bei Beamten führen könnte.
Die Ausstattung von Beamten mit Exoskeletten, damit sie Protestierer leicht und ohne Verletzungsrisiko beiseite tragen können, könnte eine Lösung sein, oder die Verwendung von Gabelstapler-ähnlichen Greifern oder Netzen, um Protestierer anheben und entfernen zu können.
Es wird aktuell diskutiert, ob das Transsexuellengesetz in einer Weise geändert werden soll, dass es unter Strafe gestellt würde, das biologische Geschlecht einer Transperson bei Geburt zu nennen oder die auf das Geburtsgeschlecht bezogenen Pronomina für diese zu verwenden.
Ich sehe hier folgendes Problem: Menschen erkennen das biologische Geschlecht anderer Menschen unterbewusst und sehr zuverlässig. So sehr ich den Wunsch der wenigen Transpersonen in unserer Gesellschaft verstehen kann, ihre Wahrnehmung ihres Geschlechts durch die Gesellschaft bestätigt zu sehen, so wenig bin ich der Meinung, dass man diesen Wunsch durch einen Rechtsanspruch erfüllen sollte, der alle Menschen unter Strafandrohung zwingt, ihre zutreffende unterbewusste Wahrnehmung des biologischen Geschlechts der Transperson zu verleugnen und bei deren — meiner Meinung nach — Selbsttäuschung mitzuspielen.
Es wäre psychologisch ungesund, Menschen dazu zu zwingen, zu schauspielern und ihrer eigenen Wahrnehmung zuwider zu handeln, es würde mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht funktionieren (weil man unterbewusste Prozesse nicht einfach bewusst aufhalten kann), und es wäre kafkaesk.
Es gibt im Ukraine Krieg viele mögliche Ausgänge. Die zwei Extremfälle wären:
Da die zweite Option in Polen weniger gut ankommen würde — dort hat man schlechte Erfahrungen damit, zwischen Deutschland und Russland eingeklemmt zu sein — muss es das Ziel deutscher Außenpolitik sein, diese zu verhindern.
Und wenn der Krieg schnell enden soll, ohne hunderttausende weitere Tote, Opfer von russischer Armee, Wagner-Soldateska und als Kanonenfutter rekrutierten drogensüchtigen Gewaltverbrechern, dann muss die Ukraine den Krieg so schnell wie möglich für sich entscheiden, so dass auch Putin die Niederlage nicht weiter leugnen kann.
Entsprechend ist es meiner Meinung nach das Gebot der Stunde, jetzt sofort alle denkbaren Waffen in die Ukraine hineinzupumpen, um eine Entscheidung im Sinne eines Sieges der Ukraine herbeizuführen, weil sonst ein jahrelanger Krieg droht, der dann ein vielfaches an Todesopfern und natürlich auch Geld kosten wird; mit einer Ukraine, die dauerhaft auf Unterstützung angewiesen ist, auch weil sie ihre Industriegebiete im Osten nicht nutzen und ihr Getreide nicht exportieren kann, und einem Russland, dass als Handelspartner nicht zur Verfügung steht.
Nur eine Niederlage Russlands auf breiter Front kann die Ära Putin vorzeitig beenden, und bevor die Ära Putin endet, wird der Krieg nicht vorbei sein.
Gerade hörte ich einen Beitrag im Deutschlandfunk, dann in Chemnitz vom Ministerium für alle außer Männer geförderte Initiativen versuchen, den dortigen rechten Demonstrationen (gegen „Coronadiktatur“, für Weltfrieden und Putin…) etwas entgegenzusetzen.
Das ist natürlich ein ehrenwertes Unterfangen, führt aber zu der Frage: Gibt es soetwas wie eine „Zivilgesellschaft“ überhaupt (noch), wenn es anscheinend hohe Euro-Beträge braucht, um Einrichtungen und Personal zu bezahlen, die dann eine Art Fake-Graswurzel-Bewegung anschieben sollen, um die Wahnwichtel und Rechtsextremisten PR-technisch zu bekämpfen? Hat es die Zivilgesellschaft je gegeben, und falls ja, woran liegt es, dass sie sich dem Anschein nach soweit aufgelöst hat, dass man sie jetzt öffentlich gefördert hochpäppeln muss? Wie könnte man die Bindungen zwischen den Menschen vielleicht noch fördern, ohne Methoden anzuwenden, die an Astroturfing grenzen?
Warum hat die Täterin Amber Heard ihr Opfer Johnny Depp auf 100 Mio. Dollar Schadenersatz verklagt, obwohl anscheinend die Gewalt in der Beziehung von ihr ausging?
Warum hat sie ihr Opfer mit den Worte „Tell the world, Johnny, tell them, ‚Johnny Depp, I, a man, I’m a victim too of domestic violence‘. And see how many people believe or side with you.“ verspottet?
Es liegt auf der Hand: Bei Vorwürfen häuslicher Gewalt war niemand — zumindest bisher — bereit zu glauben, ein Mann könne Opfer von einer Frau ausgehender häuslicher Gewalt sein.
Amber Heard war 100% sicher, dass Justiz, Medien und Öffentlichkeit auf ihrer Seite stehen würden, obwohl sie die Täterin war.
Tatsächlich sind auch die staatlichen Strukturen für den Gewaltschutz so angelegt, dass fast alle Mittel in Frauenhäuser gehen, ein paar in Programme zur Therapie männlicher Gewalttäter, sehr wenige in Schutzwohnungen für Männer oder Jungen, und fast keine in Täterinnenarbeit mit weiblichen Tätern.
Das belegt: In Sachen häuslicher Gewalt sind Männer weltweit, auch in Deutschland, strukturell benachteiligt. Feministinnen sollten das nicht länger leugnen, wenn sie weiterhin behaupten wollen, Feminismus setze sich für Gleichberechtigung und natürlich auch für die Rechte von Männern ein. Denn bisher hat der Feminismus sich in Sachen häuslicher Gewalt eher als Frauen-Bevorteilungs-Feminismus gezeigt, sich nur um Frauen gekümmert, und sich, auf Deutsch gesagt, einen Dreck um das Leid oder die Rechte männlicher Opfer gekümmert.
Feminismus, so wird immer mal wieder erzählt, setzt sich für Gleichberechtigung ein.
Merkwürdig also, dass Feministinnen gerne von #Femizid reden, wenn Frauen umgebracht werden, weil — in den meisten Fällen — ihre Familie rückständig sozialisiert ist, oft im Kontext eines patriarchalen Glaubensverständnisses; aber jetzt, wo in der Ukraine hunderte, vielleicht tausende, zehntausende Männer umgebracht werden, weil sie Männer sind, und deshalb zum Kriegsdienst gezwungen bzw. genötigt werden, kommt keiner Feministin das Wort „#Androzid“ über die Lippen.
Kein Wunder also, dass nur wenige Männer daran glauben, dass es dem Feminismus wirklich um Gleichberechtigung geht. Vielmehr erhärtet sich der Eindruck, dass es vielen Feministinnen nur darum geht, Privilegien zu erstreiten. Bald werden wir wieder lesen, dass Frauen vom Krieg in der Ukraine am meisten betroffen seien; nach dem Motto: Die Männer sind ja tot, aber die Frauen müssen jetzt noch Jahrzehnte darunter leiden. Das ist die Art und Weise, wie Feminismus mit Männern umgeht: Männliches Leiden kleinreden und verschweigen, weibliches Leiden in den Mittelpunkt stellen und verstärken.
Und darum werden wir weiterhin von Femiziden in Deutschland hören, und nichts von Androziden in der Ukraine. Tausende Männer werden zu Tode gefoltert werden, aber Frauen werden „am meisten betroffen“ sein.
Krieg ist schlecht, keine Frage. Meist sterben einfach nur viele Menschen und es werden irrsinnige Mengen Resourcen verbrannt sowie Gründe für weitere Kriege geschaffen.
Darum stellt sich die Frage, ob die Ukraine nicht einfach kapitulieren sollte, um Zerstörung und Leid zu verringern, wie Einige vorschlagen. Oder ob der Westen sich auf einen langen Stellvertreterkrieg einlassen soll.
Ich denke tatsächlich, dass eine Kapitulation der Ukraine nicht wirklich Leiden verringern würde, denn in einer Art Militärdiktatur unter Besatzung zu leben bedeutet auch Leid, und zwar potenziell unbegrenzt langes Leid, wohingegen ein Krieg zumindest theoretisch auch mit einem Sieg der Verteidiger enden kann, die zudem gemäß üblicher völkerrechtlicher Logik im Recht sind, weshalb es keinen Grund geben sollte, diese zur Aufgabe aufzufordern.
Denn das käme einer Aufforderung gleich, das Unrecht siegen zu lassen, um weiteres Unrecht zu verhindern. Wobei die Argumentation, dass ein Sieg eines Aggressors diesen von weiteren Aggressionen und weiterem Unrecht abhalten könnte oder müsste, nicht unbedingt logisch konsistent und tragfähig erscheint. Historische Beispiele aus allen Zeiten zeigen meiner Kenntnis nach eher, dass siegreiche Eroberer im allgemeinen erstmal ihre Herrschaft zu festigen suchen, indem sie gegen missliebige Elemente in der Zivilbevölkerung vorgehen, die dann üblicherweise in irgendwelchen Lagern landen oder Zwangsarbeit verrichten müssen, bis sie zu alt oder tot sind. Weshalb die Idee, doch lieber im Kampf zu sterben, vor dem Hintergrund der Alternative des langsamen Verreckens unter dem Joch brutaler Eroberer möglicherweise doch in sich ziemlich logisch und überhaupt nicht toxisch-maskulin-naiv erscheinen mag.
Weil die Motivation der Angreifer, ein Land zu erobern, dass sie vorher erst vollständig zerstören müssen, so dass die Eroberung kaum noch etwas wert ist, mit anhaltendem Widerstand immer weiter abnehmen sollte, wohingegen für die Verteidiger der ideele Wert der Heimat immer erhalten bleibt, lohnt sicher meiner Meinung nach der Widerstand in der Ukraine auf jeden Fall; nicht zuletzt auch, weil im Falle eines Sieges ein Wiederaufbauprogramm durch den Westen wahrscheinlich ist, wohingegen im Falle der Niederlage eine komplette wirtschaftliche Isolation inklusive Abhängigkeit vom Aggressor mit möglicher Dezimierung und Unterwerfung der Zivilbevölkerung via Vorenthaltung von Nahrung (Hungersnot) nicht unwahrscheinlich ist.
Und es gibt noch einen guten Grund, warum der Westen meiner Meinung nach die Ukraine weiter auch mit Waffen und möglichst massiv unterstützen sollte:
Die Gefahr einer Eskalation zwischen Russland und der NATO würde noch größer als heute, wenn Russland bis an die Grenze Polens reichen würde. Eine direkte Grenze zu Russland würde in Polen historische Traumata wieder aufleben lassen und würde mit Sicherheit zu anhaltenden Spannungen führen.
Wir brauchen — auch wenn das hart klingt — die Ukraine deshalb als Pufferzone zwischen Russland und der NATO. Entsprechend ist es sinnvoll, eine komplette Eroberung der Ukraine durch Russland zu verhindern, um damit diese Pufferzone zu erhalten. Solange auf dem Gebiet eines unabhängigen Staates gekämpft wird, kann weder Russland von einem Angriff auf Russland sprechen, noch kann der NATO-Bündnisfall eintreten. Zwar bedeutet ein Stellvertreter-Krieg zwischen „dem Westen“ und Russland auf dem Gebiet der Ukraine ggf. die Zerstörung großer Teile der Ukraine. Aber diese ist strategisch gesehen immer noch besser, als Russland Gebiet, Bodenschätze, Landwirtschaft und Industrie der Ukraine zu überlassen, und es bis an die polnische Ostgrenze heranrücken zu lassen, wo sich dann russische und NATO-Truppen auf breiter Front direkt gegenüberstehen würden.
Leider zeigt sich meiner Meinung nach in der Corona-Krise, dass die „Meinungspluralität“ in der Öffentlichkeit nur unzureichend funktioniert.
Man kann Impfgegner und Verschwörungstheoretiker dumm und verblendet finden, aber die Lösung des gesamtgesellschaftlichen Problems, dass eine Minderheit sich nicht von der Mehrheit überzeugen lassen will und lautstark opponiert, wird man sicher nicht dadurch lösen können, dass man versucht Demonstrationen von Impfgegnern nicht zuzulassen, oder dass man versucht, durch „richtige“ Berichterstattung alle auf Linie zu bringen.
Denn wo in den inländischen Medien die Meinungsvielfalt fehlt, ist es umso einfacher für Verschwörungstheoretiker, Geschäftemacher und unfreundlich gesinnte Propagandisten, Abnehmer für ihre „alternativen Wahrheiten“ zu finden.
„Werteorientierte Journalisten“ haben die Ideen in den Raum gestellt, die Darstellung (vermeintlich!) „richtiger“ und „falscher“ Ansichten zu gleichen Teilen führe zu einer „false Balance“, so dass die (dummen) Zuschauer nicht verstehen könnten, was jetzt wahrscheinlicher die Wahrheit sei.
Ich glaube das aber nicht. Wenn man verschiedenen Parteien in einer Debatte die gleiche Zeit zugestünde, sollten sich doch theoretisch diejenigen mit den besseren Argumenten und den glaubwürdigeren Quellen früher oder später durchsetzen.
Und wenn nicht sogenannte „Talk Shows“ stets viel zu kurz wären, um irgendetwas sinnvoll zu diskutieren, und parlamentarische Debatten meist nur (noch) ein Vorlesen vorbereiteter Reden, und wenn sich dann auch noch Leute die Zeit nehmen würden, solche längeren Debatten mehrere Stunden lang anzusehen, dann müsste meiner Meinung nach auch mehr Leuten einfacher möglich sein zu verstehen, was wahrscheinlich richtig ist und was wahrscheinlich falsch.
Meiner Meinung nach ist das Problem in unseren Medien nicht irgendeine „false balance“, sondern vor allem die ständige Verkürzung aller Themen auf kurze Soundbites, verkürzte Politiker-Statements, Parolen, aus dem Zusammenhang gerissene und falsch zitierte Sprüche, und durchverblödete Infotainment-Kurzartikel mit Clickbait-Überschrift.
Denn natürlich kann niemand richtige und falsche Halbwahrheiten ohne weiteres voneinander unterscheiden.
Wenn alles, was veröffentlicht wird, schon von Journalisten „eingeordnet“ wurde, die meinen, sie hätten einen höheren Auftrag, dem Massenmedienkonsumenten „die Wahrheit“ in leicht verdaulicher Form vorzusetzen, dann fällt das natürlich dem Konsumenten auch auf, und er hat keine Grundlage, Dinge selbst einzuordnen. Natürlich fangen dann Leute an, selbst zu recherchieren, und mit etwas Pech landen sie dann auf den Webseiten von VTlern, Geschäftemachern, oder staatlichen Propagandisten, oder Lobbyisten.
Tatsächlich ist ein Teil des Kommunikationsproblems in der Corona-Pandemie meiner Meinung nach auch, dass man am Anfang zu selbstsicher zu wenig gesicherte Erkenntnisse als Wahrheit verkauft und in allen Medien propagiert hat. Masken nützen nichts, Masken nützen doch etwas, FFP2-Masken sind unnötig, nur FFP2-Masken nützen etwas, nach einer Dosis J&J oder 2 Dosen Biontech ist man „vollständig geimpft“… die Liste der Dinge, die kommuniziert wurden, als wären sie in Stein gemeißelt, und die dann mehr oder weniger offen zurückgenommen werden mussten, oder die vielleicht aus taktischen Gründen gelogen waren (wie z.B. zu Zeiten der FFP2-Unterversorgung, dass FFP2-Maksen nicht notwendig seien) ist lang und gefundenes Fressen für alle, die die Corona-Schutzmaßnahmen als reines Stochern im Nebel und möglicherweise vollkommen sinnlos darstellen wollen.
Daher muss in einer möglicherweise kommenden nächsten Pandemie besser kommuniziert werden. Aktuelle Ansichten müssen stets als „zum aktuellen Zeitpunkt für zutreffend gehalten“ kommuniziert werden, und Zweifel müssen viel eher und länger und detaillierter diskutiert werden, auch und gerade im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dessen Aufgabe es ja gerade wäre eine Meinungspluralität zu garantieren, der aber in der Corona-Krise eher als Sprachrohr der Regierung wahrgenommen wurde.
Wer die Menschen „abholen“ will, der muss sich auch die Zeit nehmen, die es dafür braucht.
Meiner Meinung nach wäre dazu notwendig, dass Dinge wirklich mal stundenlang ausdiskutiert werden. Auch „falsche Meinungen“ müssen in epischer Breite analysiert und diskutiert werden, weil man nur so richtig zeigen kann, was daran ggf. faul oder zumindest wenig wahrschienlich ist, und alle müssen sich das in voller Länge anschauen können, die es wollen. Nur so bestünde meiner Meinung nach die Möglichkeit, „die Gesellschaft“ wieder zu einen. Überzeugen statt Überreden oder Überrumpeln muss das Motto sein, und auch wenn am Ende jemand weiterhin unsicher ist, was er glauben soll, ist das noch weit besser, als wenn er anfängt, wirren Verschwörungsideologien Glauben zu schenken.