In den letzten Monaten hat sich eins gezeigt:
Wir erleben in Folge der sogenannten Flüchtlingskrise einen konservativen Backlash.
Asylrechtsverschärfungen, SPD-Ministerpräsidentinnen, die mehr abschieben wollen, und Grüne, die ggf. sogar nach Syrien abschieben würden, sind eindeutige Belege, dass sich das politische Koordinatensystem nach jahrlanger Drift nach links wieder nach rechts verschiebt. Das ist ein konservativer Backlash.
Die Ursache, auch das ist klar, ist die Flüchtlingskrise, die wiederum Folge von Angela Merkels Politik ist.
Eine Frage dazu ist für mich, ob diese Entwicklung Zufall ist, oder ob Angela Merkel ggf. ein „Evil Overmind“ ist, der diesen Backlash geplant hat. Aber die Antwort auf diese Frage ist eigentlich nicht wichtig, auch wenn es eine tolle Verschwörungstheorie wäre, dass Angela Merkel als Wolf im Schafspelz durch das Zulassen der Massenimmigration sozusagen links-soziale Erzählungen als nicht mit der Realität kompatibel entlarvt und damit den konservativen Backlash scheinbar unbeabsichtigt ins Rollen gebracht hat…
Viel wichtiger ist für mich die Frage, warum die SPD bei dieser Politik mitmacht.
Liegt das daran, dass man bei der SPD selbst das Gefühl hat, dass eine Neu-Justierung des politischen Koordinatensystems in Deutschland notwendig ist?
Oder merkt die SPD gar nicht, dass ein konservativer Backlash stattfindet, und bleibt nur deshalb in der großen Koalition?
Müsste die SPD nicht jetzt die Koalition verlassen, und mit Linken und Grünen diesen Backlash aufhalten?
Und sollte sie nicht, wenn sie den Backlash gutheißt, ebenfalls die Koalition aufkündigen, Merkel alle Schuld in die Schuhe schieben, und sich an die Spitze der Migrations-Abwehr-Bewegung setzen?