Gerade hörte ich einen Beitrag im Deutschlandfunk, dann in Chemnitz vom Ministerium für alle außer Männer geförderte Initiativen versuchen, den dortigen rechten Demonstrationen (gegen „Coronadiktatur“, für Weltfrieden und Putin…) etwas entgegenzusetzen.
Das ist natürlich ein ehrenwertes Unterfangen, führt aber zu der Frage: Gibt es soetwas wie eine „Zivilgesellschaft“ überhaupt (noch), wenn es anscheinend hohe Euro-Beträge braucht, um Einrichtungen und Personal zu bezahlen, die dann eine Art Fake-Graswurzel-Bewegung anschieben sollen, um die Wahnwichtel und Rechtsextremisten PR-technisch zu bekämpfen? Hat es die Zivilgesellschaft je gegeben, und falls ja, woran liegt es, dass sie sich dem Anschein nach soweit aufgelöst hat, dass man sie jetzt öffentlich gefördert hochpäppeln muss? Wie könnte man die Bindungen zwischen den Menschen vielleicht noch fördern, ohne Methoden anzuwenden, die an Astroturfing grenzen?
Medien berichten, im Krieg Russlands gegen die Ukraine gehe der Ukraine langsam die Artillerie-Munition aus.
Und europäische Fabriken könnten in Wochen nicht soviel Munition produzieren, wie die Ukraine pro Tag verschieße.
Teilweise liegt das wohl daran, dass außerhalb Russlands kaum eine Fabrik die Sowjet-Kaliber-Munition produziert.
Aber auch bei westlicher Artillerie sieht es anscheinend kaum besser aus.
Dass die Bundeswehr in den letzten Jahren keine oder kaum Munition gekauft hat, ist bekannt. Und dass die Grünen gerne Rüstungsexporte verbieten, auch.
In der Marktwirtschaft ist das problematisch: Wo es keine Nachfrage gibt, bricht auch das Angebot weg. Fabriken sind nicht mehr profitabel und werden geschlossen und abgebaut.
Ich hoffe, die Bundesregierung, vor allem auch die Grünen und die SPD, verstehen wenigstens jetzt, dass eine funktionierende Rüstungsindustrie im Zweifel eine wichtige strategische Ressource ist, und dass es ein schwerer Fehler war, diese Industrie aus gutgläubigem Pazifismus heraus immer weiter zu schrumpfen. Das Konzept, die Welt friedlicher zu machen, indem Deutschland weniger Waffen exportiert, ist erkennbar gescheitert.
Der Ukraine-Krieg zeigt vielmehr, dass im Zweifel nur Waffen verhindern können, dass aggressive und menschenfeindliche Regime sich die Welt unter den Nagel reißen. Hätte man früher mehr Waffen exportiert, wäre es vielleicht gar nicht so weit gekommen, Russland hätte sich nicht so sicher gefühlt, gewinnen zu können.
Kein Land wird weniger aufrüsten, nur weil es Waffen statt in Deutschland in China kaufen muss; und eine Welt, in der nachher nur noch China Waffen hat, und Europa nicht einmal mehr Munition für eine halbe Woche, wäre nicht mehr lange eine demokratische und freiheitliche Welt.
Es ist tragisch. Die Umweltbewegung hat Recht behalten: Der Klimawandel findet statt. Wir müssen raus aus den Fossilen Energien.
Doch jetzt kommt der Winter 2022/2023, und wir müssen erkennen, dass die Technik noch nicht weit genug ist, um genug erneuerbare Energie für den Winter zu speichern oder im Winter zu erzeugen. Wenn irgendwann jedes Haus einen Speicher hat, der Energie als Wasserstoff oder in Elektrolyt-Flüssigkeit oder ggf. in einem Wärme speichernden Feststoff speichert, und im Winter genug Energie bereitstellt, wird das Problem vielleicht gelöst sein.
Aber bis dahin sind gigantische Kosten für Forschung, Entwicklung und natürlich Umsetzung zu stemmen. Wie lange würde es aktuell in Deutschland brauchen, auch nur eine Baugenehmigung für so eine Energiespeicheranlage zu bekommen — wenn man sich diese überhaupt leisten könnte?
Das ist auch ein soziales Problem: Wo die Wohlhabenden sich mit Investitionen von hohen Energiekosten werden freikaufen können, sind die sozial Schwachen auf die öffentliche Infrastruktur angewiesen. Und diesen Winter wird diese Infrastruktur vor allem mit Gas und Kohle gespeist, die klimaschädlich sind. Tatsächlich befürchtet man, dass der Klimawandel außer Kontrolle geraten könnte. Das würde gigantische Schäden verursachen.
Vor diesem Hintergrund bin ich der Meinung, dass es Zeit ist, sich einzugestehen, dass Atomkraft zwar nicht perfekt beherrschbar ist und Risiken birgt, inklusive der noch nicht geklärten Endlagerproblematik, aber der Klimawandel eindeutig um Größenordnungen weniger beherrschbar ist.
In der Geschichte der Atomenergie gab es bisher zwei-einhalb Kernschmelzen: Einmal wegen eines dämlichen Experiments an einem Kernkraftwerk einer frühen Generation, einmal wegen des Baus eines Kernkraftwerks in einer Tsunamim-Zone, und einmal eine teilweise Kernschmelze in Three Mile Island in den USA aufgrund technischen Versagens und schlechtem Design der Sicherheitssysteme. Kernkraftwerke der vierten Generation, an vernünftigen Stellen errichtet, würden mit extremer Wahrscheinlichkeit keine Kernschmelze erfahren. Und Atommüll könnte ggf. in Flüssigsalz-Reaktoren noch zu CO2-freier Energie verwandelt werden.
Meiner Meinung nach müssen wird darum Kernkraft mit Kernspaltung als Brückentechnologie sehen, die wir brauchen, um vom fossilen Zeitalter ins erneuerbare Zeitalter zu gelangen. Die aktuelle Entwicklung, dass Braunkohle-Kraftwerke hochgefahren werden, ist absurd. Weil der Klimawandel eine konkrete, nicht beherrschbare Gefahr darstellt, und die Braunkohle-Verbrennung uns einem möglichen Kipppunkt immer näher bringt, während die Kernkraft fast CO2-frei Energie liefert, und im Vergleich mit dem Klima in sehr hohem Maße beherrschbar geworden ist.
Darum sollten wir jetzt nicht alle Kernkraftwerke abschalten, sondern neue bauen, um die Energie zu haben, die gebraucht wird, um z.B. Zement und Stahl und Silizium für die erneuerbare Infrastruktur zu erzeugen, die wir brauchen, um von fossilen und nuklearen Energieträgern unabhängig zu werden.
Es war einmal ein Land, in dem gab es gute Arbeiter und böse Kapitalisten.
Die guten Arbeiter verdienten 20.000 Euro im Jahr, und die bösen Kapitalisten 100.000 Euro.
Die freundliche Regierung wollte die guten Arbeiter nicht ausbeuten, aber die bösen Kapitalisten bluten lassen!
Darum beschloss Sie, dass man auf die Einnahmen bis 20.000 Euro nur 10% Steuern zahlen solle. Aber auf die Einnahmen von 20.001 bis 50.000 Euro sollte man 30% Steuern zahlen, und darüber dann 50% Steuern.
Im ersten Jahr funktionierte das gut: Die guten Arbeiter zahlten auf ihre 20.000 Euro 10% Steuern, also 2.000 Euro, und die bösen Kapitalisten zahlten ((20.000 * 10% + 30.000 * 20% + 50.000 * 50%)) 36.000 Euro, also 36% Steuern.
In den nächsten Jahren aber gab es Inflation von ca. 3%, und die Löhne der Arbeiter erhöhten sich. So kam es, dass nach ca. 25 Jahren die guten Arbeiter 40.000 Euro verdienten, und die bösen Kapitalisten 200.000 Euro. Die Kaufkraft aber hatte sich nicht wirklich erhöht.
Die bösen Kapitalisten zahlten nun für ihre 200.000 Euro ((20.000 * 10% + 30.000 * 30% + 150.000 * 50%)) 86.000 Euro, also 43% Steuern, und die guten Arbeiter ((20.000 * 10% + 30.000 * 30% )) 11.000 Euro, also 27,5%. Die Steuerlast der bösen Kapitalisten hatte sich nur um Faktor 2,4 ((86.000 / 36.000)) erhöht, aber die der Arbeiter um Faktor 5,5 ((11.000 / 2.000))!
Da kam die freie demokratische Partei, und wollte diese Steuererhöhung (kalte Progression) für die guten Arbeiter rückgängig machen, weil es unfair sei, wenn auch die guten Arbeiter schon 27,5% Steuern zahlten, und dadurch viel mehr Kaufkraft verlören als vor 25 Jahren. Die hohen Steuersätze sollten wieder nur die bösen Kapitalisten treffen, und die guten Arbeiter sollten wieder weniger Steuern zahlen! Wie vor 25 Jahren in der guten, alten Zeit!
Da aber kamen Linke, die sich darüber gar nicht freuen konnten.
Statt dessen klagten sie: Wenn die Grenze für den 30%-Steuersatz auf 40.000 Euro stiege, und die Grenze für den 50% Steuersatz auf 100.000 (so dass die Grenzen relativ zum Einkommen wieder genau so wären wie vor 25 Jahren), dann zahlten zwar die guten Arbeiter nur noch 4.000 Euro Steuern, also wieder nur 10%, und sparten also 7.000 Euro Steuern.
ABER die bösen Kapitalisten zahlten ja auch wieder nur noch ((40.000 * 10% + 60.000 * 30% + 100.000 * 50%)) 72.000 Euro bzw. 36% Steuern, und sparten also 11.000 Euro Steuern! Das war ja mehr, als die guten Arbeiter sparen würden, und total ungerecht (obwohl so nur der Zustand von vor 25 Jahren wiederhergestellt worden wäre). Ganz klar ging es der Bonzen-Mövenpick-Partei nur um ihre Klientel!!!
Und weil sie schlecht in Prozentrechnung waren und die kalte Progression nicht verstanden hatten, verhinderten die Linken die Reform, die Arbeiter mussten weiter hohe Steuern zahlen, und die bösen Kapitalisten gingen in die Schweiz oder nach Norwegen.
Warum hat die Täterin Amber Heard ihr Opfer Johnny Depp auf 100 Mio. Dollar Schadenersatz verklagt, obwohl anscheinend die Gewalt in der Beziehung von ihr ausging?
Warum hat sie ihr Opfer mit den Worte „Tell the world, Johnny, tell them, ‚Johnny Depp, I, a man, I’m a victim too of domestic violence‘. And see how many people believe or side with you.“ verspottet?
Es liegt auf der Hand: Bei Vorwürfen häuslicher Gewalt war niemand — zumindest bisher — bereit zu glauben, ein Mann könne Opfer von einer Frau ausgehender häuslicher Gewalt sein.
Amber Heard war 100% sicher, dass Justiz, Medien und Öffentlichkeit auf ihrer Seite stehen würden, obwohl sie die Täterin war.
Tatsächlich sind auch die staatlichen Strukturen für den Gewaltschutz so angelegt, dass fast alle Mittel in Frauenhäuser gehen, ein paar in Programme zur Therapie männlicher Gewalttäter, sehr wenige in Schutzwohnungen für Männer oder Jungen, und fast keine in Täterinnenarbeit mit weiblichen Tätern.
Das belegt: In Sachen häuslicher Gewalt sind Männer weltweit, auch in Deutschland, strukturell benachteiligt. Feministinnen sollten das nicht länger leugnen, wenn sie weiterhin behaupten wollen, Feminismus setze sich für Gleichberechtigung und natürlich auch für die Rechte von Männern ein. Denn bisher hat der Feminismus sich in Sachen häuslicher Gewalt eher als Frauen-Bevorteilungs-Feminismus gezeigt, sich nur um Frauen gekümmert, und sich, auf Deutsch gesagt, einen Dreck um das Leid oder die Rechte männlicher Opfer gekümmert.
Auf Twitter hat jemand, der sich Marinus Maier nennt, eine Frage aufgeworfen, die meiner Meinung nach gut herausstellt, wie sehr öffentlich-rechtlicher, aber auch private Medien gegen die FDP eingenommen sind:
Ein Ministerpräsident der FDP gründet eine wohl rechtswidrige Landesstiftung, um Interessen von Nestlé durchzusetzen und verliert die Steuererklärung. Was da wohl los wäre?
Die Frage ist natürlich rhetorisch: Es wäre die Hölle los, hätte „die FDP“ nur ansatzweise etwas in der Art getan, was Manuela Schwesig für Putins Staatskonzern Gazprom gemacht hat. Aber bei der SPD ist es bis auf Kritik vor allem in der WELT auffallend still. Kein Trommelfeuer von Restle, Tagesthemen, Künstlern, Gewerkschaften etc.. Und das ist auffällig und beweist: Der publizierende Teil der Gesellschaft bevorzugt die SPD trotz deren geringer Zustimmung beim Wahlvolk, und hasst nachgerade die FDP, trotz deren aktuelle vergleichsweise hoher Zustimmung.
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass das BMFSFJ eine einseitige Frauenbevorzugungspolitik betreibt, dann hat das BMFSFJ sie heute geliefert:
An einem Tag, an dem #MenToo trendet, weil im Zivilprozess zwischen Johnny Depp und Amber Heard immer klarer wird, dass Heard eine Psychopathin ist, die Johnny Depp misshandelt und ausgenutzt hat, veröffentlicht das BMFSFJ folgendes Statement:
Frauen & Kinder, die von #Gewalt betroffen sind, haben ein Recht auf Schutz und Beratung. Künftig soll das bundesgesetzlich geregelt werden. Dazu fand heute der 1. Runde Tisch gegen Gewalt an Frauen von Bund, Ländern & Kommunen der 20. Legislatur statt. https://t.co/kAr40chU1X
— Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium (@BMFSFJ) May 6, 2022
Schutz und Beratung, natürlich nur für Frauen und Kinder. Paritätischer Gewaltschutz, Gleichberechtigung… Fehlanzeige.
Ab welchem Alter Jungen auf Schutz verzichten müssen scheint noch ungeklärt, aber das BMFSFJ hat da sicher eine frauenfreundliche Idee…
Bis vor kurzem klang dieser Slogan nach Kostümfilm, aufgesetzter Revolutionsromatik, Pathos, und bei Licht betrachtet, nach selbstmörderischer Dummheit irgendwelcher Fanatiker.
Aber der Krieg in der Ukraine zeigt: Die Freiheit wird tatsächlich von Menschen bedroht, die über Leichen gehen — die Leichen ihrer eigenen Soldaten, und die Leichen derer, die der eigenen Vision einer ausgeweiteten Herrschaft über mehr Land, von einer „neuen Größe“, im Weg stehen. Wer die Freiheit behalten will, der muss sie verteidigen, und verteidigen heißt, nötigenfalls tatsächlich dafür zu kämpfen, in einem echten Krieg, wo wirklich Menschen sterben, mit echten Waffen, buchstäblich auf Leben und Tod, archaisch und unmittelbar, konkret.
„Freiheit oder Tod“ ist somit quasi über Nacht kein ganz so dummer Spruch mehr. Es zeigt sich, dass in diesem Spruch eine bittere Wahrheit steckt, ebenso wie im noch älteren „Wenn Du den Frieden willst, rüste für den Krieg“ – Frieden und Freiheit sind nicht garantiert, auch nicht, wenn Diplomaten und Juristen aufgeschrieben haben, dass es so sein sollte. Frieden und Freiheit müssen verteidigt und manchmal erneut erkämpft werden. Was gestern noch als rechts und dumm gegolten hätte, ist heute Teil eines „neuen“ Realismus beim Blick auf die Welt, in der wir leben.
Die schöne Zeit des „Endes der Geschichte“, mit dem Traum vom schnellen weltweiten Siegeszug von Demokratie und Aufklärung durch Austausch und Handel, zuungunsten von religiösem Fanatismus, Nationalismus und Isolationismus, ist vorbei. Jetzt ist wieder Realpolitik angesagt, und es gilt, die Freiheit in den westlich orientierten Demokratien konkret zu verteidigen.
Nicht von ungefähr lautet der Wortlaut des Gelöbnisses der Bundeswehr: „Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“. Zum Verteidigen der Freiheit gehört der Wille, auch in einer Situation zu kämpfen, die höchstwahrscheinlich Opfer fordern wird. Das ist mit Tapferkeit gemeint. Mut und Opferbereitschaft, auch wieder so Werte, die als überholt galten in unserer individualistischen Gesellschaft, wo wir vielleicht doch ein paar Dinge nicht ganz zu Ende gedacht hatten, zum Beispiel, wer genau Freiheit und Sicherheit garantieren soll, wenn sie doch mal jemand bedrohen sollte.
Die angeblichen Intellektuellen, die der Ukraine Unterstützung gegen einen mörderischen Feind verwehren wollen, denen fehlt jedenfalls jede Spur von „Tapferkeit“. Sie wollen keine Opfer bringen, sie haben Angst, angeblich um „uns alle“, vor allem wahrscheinlich aber um sich selbst. Und vor dieser neuen Realität, in der Krieg plötzlich wieder stattfindet. Darum betrügen sie sich selbst und reden sich ein, die früher praktizierten Methoden der Konfliktbewältigung müssten doch irgendwie weiter funktionieren. Bisschen reden, bisschen Geld, und alles passt wieder. Sie träumen von Dialog, wo längst niemand mehr zuhört. Sie träumen von Mediation zwischen Aggressor und Opfer, obwohl der Aggressor keine der Voraussetzungen erfüllt, die für die Anwendbarkeit solcher zivilisierter Methoden notwendig wären. Wie ein Minimum an Respekt für die Gegenseite.
Wir dürfen nicht auf diese (vormaligen) Intellektuellen hören. Sie wollen nach dem Motto „Der Klügere gibt nach“ handeln, aber der Klügere gibt nur so lange nach, bis er der Dumme ist. Darum müssen wir jetzt ein paar Dinge aus der Mottenkiste holen, die wir gerne für immer darin hätten verschwinden lassen. Tapferkeit, Wehrhaftigkeit, solche Sachen, und vielleicht auch Parolen, die uns helfen sollen, zu verstehen, dass es die Verteidigung der Freiheit jedes Opfer wert ist, so wie „Freiheit oder Tod“.
Feminismus, so wird immer mal wieder erzählt, setzt sich für Gleichberechtigung ein.
Merkwürdig also, dass Feministinnen gerne von #Femizid reden, wenn Frauen umgebracht werden, weil — in den meisten Fällen — ihre Familie rückständig sozialisiert ist, oft im Kontext eines patriarchalen Glaubensverständnisses; aber jetzt, wo in der Ukraine hunderte, vielleicht tausende, zehntausende Männer umgebracht werden, weil sie Männer sind, und deshalb zum Kriegsdienst gezwungen bzw. genötigt werden, kommt keiner Feministin das Wort „#Androzid“ über die Lippen.
Kein Wunder also, dass nur wenige Männer daran glauben, dass es dem Feminismus wirklich um Gleichberechtigung geht. Vielmehr erhärtet sich der Eindruck, dass es vielen Feministinnen nur darum geht, Privilegien zu erstreiten. Bald werden wir wieder lesen, dass Frauen vom Krieg in der Ukraine am meisten betroffen seien; nach dem Motto: Die Männer sind ja tot, aber die Frauen müssen jetzt noch Jahrzehnte darunter leiden. Das ist die Art und Weise, wie Feminismus mit Männern umgeht: Männliches Leiden kleinreden und verschweigen, weibliches Leiden in den Mittelpunkt stellen und verstärken.
Und darum werden wir weiterhin von Femiziden in Deutschland hören, und nichts von Androziden in der Ukraine. Tausende Männer werden zu Tode gefoltert werden, aber Frauen werden „am meisten betroffen“ sein.
Krieg ist schlecht, keine Frage. Meist sterben einfach nur viele Menschen und es werden irrsinnige Mengen Resourcen verbrannt sowie Gründe für weitere Kriege geschaffen.
Darum stellt sich die Frage, ob die Ukraine nicht einfach kapitulieren sollte, um Zerstörung und Leid zu verringern, wie Einige vorschlagen. Oder ob der Westen sich auf einen langen Stellvertreterkrieg einlassen soll.
Ich denke tatsächlich, dass eine Kapitulation der Ukraine nicht wirklich Leiden verringern würde, denn in einer Art Militärdiktatur unter Besatzung zu leben bedeutet auch Leid, und zwar potenziell unbegrenzt langes Leid, wohingegen ein Krieg zumindest theoretisch auch mit einem Sieg der Verteidiger enden kann, die zudem gemäß üblicher völkerrechtlicher Logik im Recht sind, weshalb es keinen Grund geben sollte, diese zur Aufgabe aufzufordern.
Denn das käme einer Aufforderung gleich, das Unrecht siegen zu lassen, um weiteres Unrecht zu verhindern. Wobei die Argumentation, dass ein Sieg eines Aggressors diesen von weiteren Aggressionen und weiterem Unrecht abhalten könnte oder müsste, nicht unbedingt logisch konsistent und tragfähig erscheint. Historische Beispiele aus allen Zeiten zeigen meiner Kenntnis nach eher, dass siegreiche Eroberer im allgemeinen erstmal ihre Herrschaft zu festigen suchen, indem sie gegen missliebige Elemente in der Zivilbevölkerung vorgehen, die dann üblicherweise in irgendwelchen Lagern landen oder Zwangsarbeit verrichten müssen, bis sie zu alt oder tot sind. Weshalb die Idee, doch lieber im Kampf zu sterben, vor dem Hintergrund der Alternative des langsamen Verreckens unter dem Joch brutaler Eroberer möglicherweise doch in sich ziemlich logisch und überhaupt nicht toxisch-maskulin-naiv erscheinen mag.
Weil die Motivation der Angreifer, ein Land zu erobern, dass sie vorher erst vollständig zerstören müssen, so dass die Eroberung kaum noch etwas wert ist, mit anhaltendem Widerstand immer weiter abnehmen sollte, wohingegen für die Verteidiger der ideele Wert der Heimat immer erhalten bleibt, lohnt sicher meiner Meinung nach der Widerstand in der Ukraine auf jeden Fall; nicht zuletzt auch, weil im Falle eines Sieges ein Wiederaufbauprogramm durch den Westen wahrscheinlich ist, wohingegen im Falle der Niederlage eine komplette wirtschaftliche Isolation inklusive Abhängigkeit vom Aggressor mit möglicher Dezimierung und Unterwerfung der Zivilbevölkerung via Vorenthaltung von Nahrung (Hungersnot) nicht unwahrscheinlich ist.
Und es gibt noch einen guten Grund, warum der Westen meiner Meinung nach die Ukraine weiter auch mit Waffen und möglichst massiv unterstützen sollte:
Die Gefahr einer Eskalation zwischen Russland und der NATO würde noch größer als heute, wenn Russland bis an die Grenze Polens reichen würde. Eine direkte Grenze zu Russland würde in Polen historische Traumata wieder aufleben lassen und würde mit Sicherheit zu anhaltenden Spannungen führen.
Wir brauchen — auch wenn das hart klingt — die Ukraine deshalb als Pufferzone zwischen Russland und der NATO. Entsprechend ist es sinnvoll, eine komplette Eroberung der Ukraine durch Russland zu verhindern, um damit diese Pufferzone zu erhalten. Solange auf dem Gebiet eines unabhängigen Staates gekämpft wird, kann weder Russland von einem Angriff auf Russland sprechen, noch kann der NATO-Bündnisfall eintreten. Zwar bedeutet ein Stellvertreter-Krieg zwischen „dem Westen“ und Russland auf dem Gebiet der Ukraine ggf. die Zerstörung großer Teile der Ukraine. Aber diese ist strategisch gesehen immer noch besser, als Russland Gebiet, Bodenschätze, Landwirtschaft und Industrie der Ukraine zu überlassen, und es bis an die polnische Ostgrenze heranrücken zu lassen, wo sich dann russische und NATO-Truppen auf breiter Front direkt gegenüberstehen würden.