Im März hatte ich einen Artikel geschrieben, den ich aber aus Feigheit bzw. Furcht vor den Folgen von nicht politisch korrekten Meinungsäußerungen nie veröffentlicht habe. Ein Punkt daraus erscheint mir aber immer noch aktuell.

Es gibt so viele Dinge in der Politik, die eigentlich niemand mehr versteht oder nachvollziehen kann, zum Beispiel, warum die Regierung am Euro festhält, obwohl dieser immer neue Rettungsaktionen notwendig macht. Oder warum die Regierung den Schengen-Raum ohne Binnengrenzen so wichtig findet, dass sie die Nachteile der offenen Grenzen hinnimmt. Oder warum die Regierung so viele Flüchtlinge hat aufnehmen lassen, obwohl sie das nicht hätte tun müssen.

Warum ist dieses Handeln in Deutschlands Interesse? Bzw. warum oder wie nutzt das den Menschen in Deutschland?

Denn mal angenommen, unsere Regierung ist nicht vollkommen wahnsinnig und besteht aus Verrätern, die ihren Amtseid, dem deutschen Volk zu dienen, jederzeit ohne Skrupel brechen, müsste doch die Politik der Bundesregierung irgendwie im Sinne der Allgemeinheit sein. Doch für große Teile dieser Allgemeinheit ist nicht nachvollziehbar, inwiefern das Handeln der Regierung wirklich im Sinne des Wohles des Volkes ist.

Was hier eindeutig fehlt sind Begründungen für das Handeln der Regierung, was fehlt sind sogenannte (Achtung! Trigger Warnung!) nationale Interessen, aus denen sich das Regierungshandeln ableiten bzw. mit denen sich dieses rechtfertigen oder nachvollziehen ließe.

Ist ein unbedingtes Zusammenhalten des Euro-Raums in unserem nationalen Interesse? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum geben wir dann dafür Geld aus?
Ist die grenzenlose Reisefreiheit im Schengen-Raum wirklich in unserem nationalen Interesse? Gäbe es hier nicht auch andere Lösungen (z.B. Schnellabfertigung für Berufskraftfahrer und registrierte Viel-Reisende)?
Ist die Aufnahme von hunderttausenden Flüchtlingen in unserem nationalen Interesse? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum wird dann der Staat, wird die Bevölkerung dafür bis an die Grenzen des Möglichen belastet?

Dadurch, dass die Regierung keine nationalen Interessen definiert oder zumindest nicht benannt hat, wird das Volk im Unklaren darüber gehalten, was die Regierung vorhat und warum. Die Regierung bevormundet das Volk, ihr Handeln ist undurchsichtig und nicht nachvollziehbar.

Ist es wirklich in Deutschlands nationalem Interesse, sozusagen „Flüchtlings-Aufnahme-Weltmeister“ zu sein? Unsere wichtigsten Nachbarn und Verbündeten halten uns deswegen jetzt anscheinend für naive Idioten, zumindest der kommende Präsident der USA, ohne dessen Unterstützung die NATO, die letzten Endes unsere Versicherung gegen mögliche kommende Kriege darstellt, keinen Pfifferling mehr wert ist. Ist das jetzt wirklich gut für Deutschland und die Deutschen, für Europa und die Welt? So mal im Ernst und unter uns?

Ich bin der Meinung, wir brauchen eine Regierung, die eine Vorstellung davon hat was gut für Deutschland ist, und wie sie möglichst viel von diesem Guten für Deutschland erreichen kann.
Und wenn es einen überzeugenden Grund gäbe, warum Euro, Schengen und Flüchtlinge gut für Deutschland sind, dann wäre das ja super, dann könnte man das Regierungshandeln verstehen und unterstützen.
Aber wenn es keinen guten Grund gibt, dann wäre es höchste Zeit, mal nachzudenken, was man da überhaupt tut, und warum. Und dazu wiederum führt an einer Definition der nationalen Interessen kein Weg vorbei.