Basis Entscheid Online

Eine Freundin hatte mich gefragt, ob ich ggf. etwas beitragen könnte zum „Basisentscheid Online“.
Das ist schon ziemlich lange her. Ich habe aber immerhin oft darüber nachgedacht, wie man das Problem des Basisentscheids bezüglich der Freiheit, der Gleichheit und der Geheimhaltung der Wahl irgendwie lösen könnte. Das hier ist das Ergebnis.

Bei einer Wahl hat man verschiedene Probleme: Erstens das Problem, dass die Wahl gleich sein soll. Das heißt, jeder hat eine Stimme, und es wird sichergestellt, dass Stimmen weder unterschlagen werden noch zusätzliche Stimmen „erfunden“ werden. Bei der Urnenwahl geht das über das Wählerverzeichnis, mit dessen Hilfe und mit Hilfe der Wahlbenachrichtigung oder des Personalausweises jeder Wahlberechtigte identifiziert bzw. authentifiziert wird.

Beim Einwerfen der Stimme in die Urne wird der gefaltete Wahlzettel „anonymisiert“. Dadurch wird die Freiheit der Wahl sichergestellt.

Dass die Urne nicht irgendwie manipuliert ist wird sichergestellt, indem vorher Wahlhelfer von verschiedenen Interessengruppen die Urne überprüfen. Außerdem wird durch die Verteilung der Wahl auf zig Wahlbezirke eine Wahlmanipulation erschwert, weil eine effiziente Wahlmanipulation eine ziemlich groß angelegte Verschwörung benötigen würde. Denn wer nicht alle Bezirke manipulieren kann, muss in den wenigen kontrollierten Bezirken stark manipulieren, um in Bezug auf das Gesamtergebnis einen Effekt zu erzielen; weil auch die Einzelergebnisse der Bezirke veröffentlicht werden, fällt die Manipulation im Allgemeinen auf.

Das schöne an der Urnenwahl ist, dass relativ transparent und nachvollziehbar ist, dass diese Mechanismen funktionieren.

Bei Brief- oder Computerwahl gibt es diese Transparenz nicht, eher einen „Single Point of Failure“, eine einzige Stelle, an der ggf. intransparent alles manipuliert werden kann, nämlich der eine Server oder der eine Briefkasten; und darum sollte man mit solchen Verfahren prinzipiell keine Wahlen veranstalten.

Wie könnte man also unter diesen Umständen doch noch einen Basis-Entscheid, ggf. online, hinbekommen?

Klar, eine Möglichkeit ist es, nur offene oder namentliche Wahlen verteilt bzw. online durchzuführen, dann treten die ganzen Probleme einer geheimen Wahl nicht auf.

Aber wenn man auch geheime Wahlen durchführen will, erscheint es mir von entscheidender Bedeutung zu sein, die Dezentralität beizubehalten, also zu verhindern, dass es einen oder wenige Punkte gibt, wo eine Manipulation erfolgen kann, und sicherzustellen, dass die Auswertung der Stimmen durch bekannte Personen verschiedener Lager gemeinsam durchgeführt werden muss.

Das hieße dann also: Mehrere Wahl-Server mit unabhängig installierter Software, die mehrere Leute geprüft haben, mehrere Briefkästen, die während der gesamten Wahlperiode von mehreren Leuten bewacht werden, etc..

Das wiederum bedeutet einen eher hohen personellen und zeitlichen Aufwand, und dann stellt sich die Frage, ob ein auf diese Weise durchgeführter Basisentscheid, Online oder per Brief oder sonstwie, überhaupt noch einen Vorteil hat gegenüber z.B. einem „verteilten Bundesparteitag“.

Jetzt, nach reiflicher Überlegung, denke ich, dass ein verteilter Bundesparteitag, wo dann verschiedene lokale, gemischte Wahlkommissionen die jeweiligen Stimmen auswerten, in dessen Rahmen dann verschiedene Basisentscheide veranstaltet werden könnten, die realistischere Alternative darstellt.