Chemnitz und der „Kampf gegen Rechts“

Nachdem in Folge einer Messerstecherei auf einem Stadtfest in Chemnitz eine Person gestorben ist, ist es in Chemnitz zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen gekommen.

Und wie stets wird jetzt gefordert, den „Kampf gegen Rechts“ zu intensivieren.

Leider kann das heute meiner Meinung nach niemand mehr ernst nehmen, denn: Solange ich denken und mich erinnern kann, wurde vor „steigendem Antisemitismus“ und „mehr Rechten“ gewarnt. Also seit ca. 30 Jahren. 1

Jetzt wieder einmal noch mehr „Kampf gegen Rechts“ zu fordern ist zwar sicher super-guet gemeint, aber ziemlich lächerlich, denn wenn nach 30 Jahren Intensivierung des „Kampfes gegen Rechts“ Chemnitz herauskommt, dann muss man sich vielleicht doch einmal ehrlich machen und zugeben, dass der „Kampf gegen Rechts“ stets nur in Sonntagsreden geführt wurde und tatsächlich nie wirklich effektiv war.

Vielleicht sind rechte und linke Einstellungen in der Bevölkerung einfach immer zu einem bestimmten Anteil verbreitet, und kommen nur abhängig von der Situation mehr oder weniger radikal zum Vorschein? Mir ist jedenfalls nicht bekannt, dass es irgendeine erprobte und wissenschaftlich bestätigte Möglichkeit gäbe, diese Einstellungen, die statistisch gesehen auch Abhängigkeiten von Geschlecht und Lebensalter zeigen, tatsächlich zu ändern. Weder konnte die „antifaschistische“ DDR tatsächlich rechte Einstellungen in der DDR verhindern, noch konnten die Kommunisten in Polen die Religiösität der Polen großartig vermindern, noch können z.B. die „turbokapitalistischen“ USA linke Bewegungen verhindern.

Was soll also das (Sonntags-)Gerede vom „Kampf gegen Rechts“, das seit 30 Jahren rein gar nichts nützt, jetzt wieder?

Was man ändern kann, sind die Umstände. Solange die GroKo von Krise zu Krise taumelt und sich „Herausforderungen“ stapeln, die die Bevölkerung bitte mal für die Regierung annehmen und bewältigen soll, werden Zukunftsangst und Nervosität Radikalismus fördern.

Wenn die Zukunftsaussichten wieder gefühlt besser würden, würden auch die politischen Verhältnisse wieder entspannter.

2013 hat die Regierung Merkel der europäischen Asyl-Regelung Dulbin-III zugestimmt und sämtliche Verantwortung für Migration auf die Staaten mit EU-Außengrenzen abgeschoben, was vollkommen unfair und unsolidarisch war. Darum ist diese Regelung auch 2015 an der Realität gescheitert.

Frau Merkel und der großen Koalition, das hat sich gezeigt, fehlt jegliches Talent dafür, europäisch und langfristig zu denken. Sie „bewältigt“ vorrangig Krisen, die sie selbst geschaffen hat. Auch die Ausschreitungen in Chemnitz hat sie mittelbar verursacht, indem sie – ohne Parlament oder Bevölkerung zu fragen – 2015 eine Massenmigration in Gang gesetzt hat und vielleicht sogar in Gang setzen musste, um den gigantischen Fehler, den man 2013 mit der Verabschiedung von Dublin III ohne tatsächlich effektive Sicherung der Außengrenzen gemacht hatte, wieder einigermaßen auszubügeln.

Der Rechtsruck in Europa ist vor allem auch ein Effekt dieser von Euro- zu Griechenland- zu Flüchtlings-Krise taumelnden Politik, die den Menschen trotz größtenteils gut laufender Wirtschaft ein Gefühl permanenter Verunsicherung vermittelt.

Die einzige Möglichkeit, einen „Kampf gegen Rechts“ zu führen sehe ich darin, bessere, langfristigere, durchdachtere Politik zu machen, die geordnete Verhältnisse und Sicherheit verspricht. Symbolpoltik und Sonntagsreden und weitere GroKo-Schnellschüsse werden jedenfalls keinen beruhigenden Effekt haben.

  1. Das war immer schon ein Stück weit absurd, denn nach 1945 müsste der Anteil von Rechten und echten Nazis in der Bevölkerung irgendwann auch mal zurückgegangen sein. Und nach der „Sozialdemokratisierung“ der Union und vor dem Aufstieg der AfD waren – parteipolitisch gesehen – auch kaum noch welche übrig. []

2 Gedanken zu „Chemnitz und der „Kampf gegen Rechts“

  1. Beobachter

    > Die einzige Möglichkeit, einen „Kampf gegen Rechts“ zu führen sehe ich darin, bessere, langfristigere, durchdachtere Politik zu machen, die geordnete Verhältnisse und Sicherheit verspricht.

    Naja, wie das geht weiß man ja, „Wir Menschen“ von oqgc.com. Aber man kann wohl nicht erwarten, dass diese Politiker-Idioten mal was sinnvolles und durchdachtes machen.

  2. derkleinepelz

    …und selbst in Chemnitz gewesen oder die neue Presse gelesen?

    Wie viele ausländische Verletzte gab es noch?

    Zum Glück sind die ganzen linken Demonstranten beschützt worden. Eine Kartoffel hat es ja auch nicht im Vorfeld erwischt. Oder doch?

    Na ja, das wurde ja dann hundertfach gerächt. Oder?

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