#GroKo 3.0 / Kabinett #Merkel 4 oder: Das Totalversagen der #SPD

Wenn die Mitglieder der SPD so dumm sein werden, der Bildung einer Koalition mit der CDU zuzustimmen, dann wird das — hoffentlich — den endgültigen Absturz der SPD in die Bedeutungslosigkeit bedeuten.

Denn egal wie man es dreht und wendet: Eine erneute große Koalition ist sicher das letzte, was „der Wähler“ gewollt hat.
Die Verluste von CDU und SPD sind enorm, man kann das nur als klares Votum gegen eine weitere große Koalition auslegen, und wenn es tatsächlich zu einer weiteren GroKo kommt, dann hat das nichts mit „staatspolitischer Verantwortung“ zu tun, aber viel mit Machtgier und Angst vor Neuwahlen gerade auf Seiten der SPD, wo man erst mit 100% beschlossen hatte, in die Opposition zu gehen.

Was versucht wird, der #FDP anzudichten, das ist in Wahrheit das Problem der SPD: Rückgrat-, Prinzipien- und Orientierungslosigkeit.
Wo die FDP immerhin Gründe hatte, die Sondierungen abzubrechen, hatte die SPD erstmal von Anfang grundlos an jedes Gespräch verweigert. Jetzt verhandelt die SPD plötzlich, nach einer totalen Kehrtwende und Aufgabe ihrer vorherigen Position, über eine weitere Regierungsbildung mit einer Kanzlerin Merkel. Die FDP hingegen hat erneute Verhandlungsbereitschaft nur für eine Regierungsbildung ohne Merkel signalisiert.

Ja, die SPD muss Angst haben vor Neuwahlen, schließlich hat sie sich wieder vier Jahre lang von Angela Merkel vorführen lassen. Die Gesetzesvorhaben der SPD, an die man sich 2018 erinnert, sind das unsägliche und wahrscheinlich verfassungswidrige #NetzDG und das wirkungslose „Entgeldgleichheitsgesetz“, zwei ausgemachte Rohrkrepierer, die die SPD als lächerliche Gurkentruppe erscheinen lassen.

Die Erhöhung des Mindestlohns hingegen ist fast schon wieder vergessen und ist sicher auch, da dieser Lohn weiterhin zu Altersarmut führt, kein gar so großer Wurf.

Woran man sich hingegen erinnert ist, dass die SPD nichts getan hat, um in der Flüchtlingskrise irgendwie dem Kurs von Merkel entgegenzuwirken. Kassandra-Rufer in den eigenen Reihen wie Sarrazin und Buschkoswky hat man ignoriert und hätte man am liebsten aus der Partei geworfen; nun hat man gemeinsam mit der Union die #AfD am Hals, die all jenen eine Heimat oder zumindest Wahloption gibt, die nicht wirlich davon überzeugt sind, dass die massenhafte Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland die Lösung für irgendwas sei; und die vor allem die mit den wirklichen Flüchtlingen einsickernden Wirtschaftsflüchtlinge und Scheinasylanten nicht hier haben und durchfüttern wollen.

Auch bei der Vorratsdatenspeicherung und etlichen anderen Dingen hat sich die SPD nicht mit Ruhm bekleckert; bei der Glyphosat-Entscheidung wurde die Umweltministerin von der CSU übergangen.
Und dennoch hat die SPD-Führung vor, zu Kreuze zu kriechen und sich wieder 4 Jahre lang der Richtlinienkompetenz einer Frau zu unterwerfen, die anscheinend in Zeiten der Trumps, Erdogans, Kurz‘, Putins etc., sozusagen nach dem Ende einer weltweiten Schönwetter-Politik-Phase, nicht mehr die richtige Person ist, Deutschland in die Zukunft zu führen. Das ist verrückt. Man kann nur hoffen, dass die SPD-Partei-Basis vernünftiger ist als die Nahles‘, Scholz‘, Gabriels an der Spitze und das verhindern wird. Sonst drohen Deutschland weitere 4 Jahre Schlafwagen-Politik und der SPD das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit.

Ein Gedanke zu „#GroKo 3.0 / Kabinett #Merkel 4 oder: Das Totalversagen der #SPD

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.