Piraten? KORSAREN!

Kurz gesagt: Ich halte die Piratenpartei für verloren und plädiere für einen Fork.

Ich weiß, viele Piraten wollen keinen Fork. Aus der Hoffnung heraus, dass es doch noch klappt mit den Piraten, und aus der Angst davor, mit dem Fork könnte es niemals klappen. Allerdings sind Aussagen wie „Noch nie hat in der Vergangenheit (…)“ sinnlos, wie auch xkcd weiß, weil man aus der Vergangenheit nicht auf die Zukunft schließen kann. Eigentlich trivial. Und übrigens, die CDU ist eigentlich eine Art Fork der Zentrumspartei. Es gibt also keinen logischen Grund anzunehmen, ein Partei-Fork hätte aus irgendwelchen Gründen keine Chance. Nur Angst.

Es ist ja auch nicht so, als gäbe es keine Leute für so einen Fork. Seit Mitte 2012 bis Anfang 2014 hat die Piratenpartei mehr als 5.000 Mitglieder verloren, darunter auch viele Altpiraten. Damit kann man mehrere Parteien gründen; die Piratenpartei hatte Ende 2006 nur 360 Mitglieder und Mitte 2009 nur ca. 1000, 5.000 reichen also für knapp 15 Piratenparteien 2006 und ca. 5 Piratenparteien 2009. So … what?

Nun zur Hoffnung, es könnte noch etwas werden mit den Piraten, die einige bei den Piraten hält. Es werde ja bestimmt bald besser.
Hier kommen meiner Meinung nach verschiedene psychologische Effekte ins Spiel, die viele Piraten nicht bemerken lassen, wie sehr sich dieses „wir holen uns die Partei zurück“ und „es wird besser“ nach Durchhalteparolen anhört.
Erstens gibt es natürlich das rechtschaffene Gefühl der Loyalität für seine Partei. Es gehört einiges dazu, bis Menschen sich von einer Partei abwenden. Das ist auch gut so!
Dazu kommt dann allerdings etwas ähnliches wie der „Endowment-Effekt“ (Die Parteimitgliedschaft ist viel wert, WEIL ich dafür ja gezahlt und viel Zeit aufgebracht habe, und weil es deswegen MEINE Partei ist). Und die sogenannte psychologische Konsistenz bzw. kognitive Dissonanz sorgt für eine innere Abwehr des Gedankens, dass man Monate oder Jahre in etwas investiert hat, was sich nicht gelohnt hat. (Niemand, der klug ist, bleibt lange Mitglied in einer desorganisierten Partei die gar nicht seine politische Ideale vertritt. Ich bin klug. Darum KANN meine Partei keine desorganisierte Partei sein, die nicht meine politischen Ideale vertritt.)
Der gleiche Effekt führt auch dazu, dass Menschen Aktien, die gefallen sind, nicht rechtzeitig verkaufen, weil ein Verkauf das Eingeständnis bedeuten würde, ein schlechter Spekulant gewesen zu sein.
Auch Gedanken, dass die Partei ja in der Vergangenheit gute Umfragewerte hatte und darum bestimmt bald wieder haben könnte1, oder dass es jetzt erst vielleicht noch etwas schlechter wird, aber dann wieder besser sind Fehlschlüsse. Denn wie gesagt – aus der Vergangenheit kann man nicht auf die Zukunft schließen, so sehr wir uns das auch Wünschen. Ich glaube, die Hoffnung auf eine baldige Rettung der Piratenpartei ist „wishful thinking“ und Selbstbetrug.

Aber denkt selbst! Wie schwer kann es sein, mit ein paar guten Leuten einen Partei-Fork zu machen, mit einer neuen, etwas verbesserten Satzung? Würde das nicht genug Aufmerksamkeit geben? Wie lange würde das dauern? Und wie lange würde es im Vergleich dauern, sämtliche Extremisten aus der Partei rauszuwerfen, die etlichen Fehler der Organisation und der Satzung auszubügeln, und wieviel Zeit und Geld würde das kosten, wieviele Burn-Outs?
Ich denke, die Neugründung einer neuen piratigeren Partei ist viel weniger illusorisch und auf jeden Fall finanziell, zeit-technisch und emotional günstiger als die Rückeroberung der Piratenpartei von fanatischen innerparteilichen Gegnern die keinen Fußbreit auf irgendwen zugehen werden der ihre Positionen nicht übernimmt.

Wer selbst denkt, der sollte sich immer gut überlegen, welche Kämpfe er führen will und welche Kämpfe er lieber auslässt. Wenn das Pferd tot ist, sollte man absteigen, heißt es; sinnvoller aber ist es schon abzusteigen wenn das Pferd sich ein oder zwei Beine gebrochen hat.
Wer sich weiter selbst in die Tasche lügen und mit seinem (metaphorischen) bösen siamesischen Zwilling um die Kontrolle über das verletzte Pferd kämpfen will: Nur zu! Wer aber begreift, dass man als Mensch immer die Möglichkeit hat einen Moment innezuhalten, einen Schritt zurückzutreten, sich selbst zu beobachten, sein eigenes Handeln neu zu bewerten; wer begreift, dass man immer die Möglichkeit hat, sich neu zu entscheiden, neu anzufangen; wer begreift, dass es gerade dieses neu-anfangen-können ist, das Wahlfreiheit und Selbstbestimmung ausmacht, der sollte sich jetzt ernsthaft überlegen warum er sich selbst in diesem bescheuerten innerparteilichen Konflikt mit absonderlichen Menschen aufreiben will anstatt zu sagen: Stopp! Ich suche mir jetzt eine neue Gruppe von Leuten, mit denen ich auf einer Wellenlänge bin, und mache mit denen etwas Neues auf, was wieder Spaß macht.

Nach diesem mehr oder weniger flammenden Appell2 jetzt nochmal zu den Gründen, warum ein Fork richtig ist:

Fünf Punkte, warum ein Fork Sinn ergibt

Nulltens3, weil man das so macht wenn sich ein Projekt zerstritten hat. Weil man es kann. Jedenfalls, wenn genug gute Leute mitziehen. Wofür ich werben möchte.

Erstens wegen des beschissenen Images, das die Piraten sich eingehandelt haben. Ich sagte es bereits in ähnlicher Form: Meiner Meinung nach kann man eine progressive Politik unter dem Label „Piratenpartei“ im Moment in Deutschland genau so gut verkaufen wie Aktien unter dem Namen „Prokon“ oder Last-Minute-Urlaubsreisen auf die Krim … ihr versteht, was ich meine.

Zweitens hat die Piratenpartei ein strukturelles Problem. Wie auch Rick Valkvinge, der Gründer der schwedischen Piratenpartei, in seinem Buch Swarmwise auf Seite 53ff. ausführt, kann eine Partei, die so organisiert ist wie die Piratenpartei, aufgrund des Kommunikationsoverheads nicht richtig funktionieren.
Der Schwarm — so führt Valkfinge aus ;&mdash muss in kleinere Gruppen aufgeteilt werden, damit Kommunikation möglich bleibt. Dieses Prinzip hat die Piratenpartei bei ihrem basisdemokratischen Bundesparteitag völlig in den Wind geschlagen, mit der Folge, dass dieser oft höchst ineffizient und unbefriedigend abgelaufen ist.
Und auch eine partei-globale SMV und ein bundesweites LQFB, wo jeder ständig und im Zusammenwirken mit allen über alles mitentscheiden soll, sind nicht zur Plattform „Mensch“ kompatibel. Menschen sind einfach nicht in der Lage in allzu großen Gruppen effizient zu kommunizieren und zu kooperieren. Der menschliche Geist skaliert nicht. Von daher sind diese Partei-globalen Systeme Ausdruck eines technokratischen Machbarkeitswahns, der nicht akzeptiert, dass Tools für Menschen gemacht sein müssen, sondern fordert, dass die Menschen sich an das Tool anpassen – egal wie kommunikationspsychologisch und HMI-mäßig blödsinnig und over-engineered das Tool auch ist. Und das ist Bullshit und ein Geburtsfehler der Piratenparte.

Ab einer gewissen Gruppengröße funktioniert nur noch „mitlaufen“ effizient — was interessanterweise durch die Idee der „Delegationen“ als Lösung für die praktische Unmöglichkeit der Beschäftigung aller mit allem auch gleich in der Software als Option angeboten wird —, und das ist ja nicht das, was wir uns unter einer Mitmach-Demokratie vorgestellt haben. Hoffe ich. Und daher muss eine piratige Partei die Zusammenarbeit der Mitglieder so organisieren, dass jeweils kleine Gruppen an abgegrenzten Aufgaben arbeiten und nicht jeder für alles und nichts zuständig ist. Alles andere führt zu Verwirrung und zum Gefühl von Kontrollverlust und damit zu schwindendem Engagement.
Wie man gesehen hat, ist auch eine schwache Führung, die eher „Hausmeisteraufgaben“ hat, in der Mediendemokratie eher wenig hilfreich, vor allem wenn die metaphorischen Hausmeister wegsehen, wenn im übertragenen Sinne randaliert und das Haus mit parteischädigenden Parolen beschmiert wird.

Wir brauchen also eine Partei, die vernünftig strukturiert ist und sich effiziente Strukturen gibt. Strukturen, die funktionieren, statt Strukturen, die das utopische Ideal einer Jeder-macht-Alles-Demokratie zu erreichen versuchen. Wir kennen es ja aus unserer arbeitsteiligen Gesellschaft: Du kannst eine super Ärztin sein oder ein super Fliesenleger oder ein großartiger Sänger oder eine klasse Verwaltungsangestellte: Aber alles gleichzeitig geht nicht. Wenn es gut werden soll geht immer nur eine Sache. Vielleicht zwei oder drei. Aber dann ist auch Schluss.

Drittens hat die Piratenpartei ein Problem mit den vielen kontroversen Themen, die teilweise nur knapp entschieden worden sind. BGE und SMV sind die zwei wichtigsten umstrittenen Themen, die die Partei gespalten haben. Bei der SMV existiert ganz klar das Problem, das die freie, geheime Wahl mit Wahlcomputern nicht funktioniert; das ist für Kernpiraten[tm] ein No-Go.
Und beim BGE ist immerhin umstritten, ob das funktionieren kann. Hier hätte man, um eine Spaltung zu verhindern, vielleicht statt einer Grundsatzentscheidung eine Entscheidung für eine Erprobung, möglicherweise zeitlich und räumlich beschränkt, fällen können. Das Zusammenleben in einer Partei erfordert auch immer eine gewisse Kompromissbereitschaft. Was nützt ein knapper programmatischer Sieg in einer winzigen Partei, wenn dieser innerparteiliche Sieg dazu führt, dass die Partei als ganzes geschwächt wird?

Viertens hat die Piratenpartei ein Problem mit, ‚tschuldigung, Fanatikern, als da wären:
– Westentaschen-Stalinisten, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung überwinden wollen. Denn die ist ja an allem Schuld!!!1!!! (Kann man sich nicht ausdenken, sowas)
– Genderfeminist*_Innen, die felsenfest an eine frauenunterdrückende Weltverschwörung[tm] glauben. Die daran glauben, dass heutige Frauen nicht selbständig und klug genug sind um selbst über ihren eigenen Lebensweg zu entscheiden, und darum durch eine wohlmeinende genderfeministische Bürokratie und Quoten sanft in die richtige Richtung gelenkt werden müssen, bis sie endlich genau so handeln wie Männer. Und die häufig irgendwas mit Medien machen((frauentypisch, jaja…)) und/oder im öffentlichen Dienst arbeiten, aber fordern, *andere* Frauen sollten doch gefälligst mehr MINT-Fächer studieren und in der Wirtschaft Karriere machen.
Und dann, zu guter letzt, gibt’s noch
– Extremistisch-libertäre Anarcho-Kapitalisten die der Meinung sind, wenn man alles privatisiere werde schon alles gut werden. Es wäre doch okay wenn Privatpersonen oder Firmen natürliche Ressourcen verwalten oder die Haftung für ein Atomkraftwerk übernehmen würden, denn welche Privatperson oder Firma würde schon einen Bach vergiften oder ein Atomkraftwerk schlecht warten? Natürlich niemand!!!!1!!!1!4
Diese Leute muss man alle loswerden. Und das geht mit PAVs so gut wie gar nicht, aber ziemlich einfach mit einem Fork: Man nimmt sie einfach nicht mehr in die neue Partei auf. Ganz einfache Sache.

Was genau schief gelaufen ist

Die Piratenpartei war mal eine Nerd-Partei, eine progressive Partei, eine im wahrsten Sinne des Wortes liberale Partei, eine tolerante Partei.
Eine Partei, die aufgrund ihrer Naivität, die sich z.B. im Motto „Themen statt Köpfe“ ausdrückte, ebenso sympathisch wie leider auch hilflos war.

Hilflos gegenüber der Unterwanderung durch Köpfe, die nur ihr eigenes Thema kennen. DogmatikerInnen, FanatikerInnen, IdeologInnen.

Leute, die unter anderem das auf individuelle Wahlfreiheit und Eigenverantwortung zielende Konzept des Post-Gender ersetzt haben durch die die Ideologie des Gender-Feminismus, der erstmal alle menschlichen Eigenschaften und alle Menschen in die Kategorien „männlich und weiblich konnotiert“ einordnet, auf diesen Kategorien basierend Quoten verhängen will und dann noch behauptet, die Kategorie „Geschlecht“ ja eigentlich überwinden zu wollen.

Leute, die Toleranz ersetzt haben durch die rücksichtslose Durchsetzung kleinlicher Sprachregelungen, die vorgeblich gegen Diskriminierung und jeglichen *ismus gerichtet sind, aber im Endeffekt alle diskriminieren, die diese Sprachregelungen nicht kennen oder verstehen.
Die angeblich gesellschaftliche Verhältnisse und Herrschaftswissen de-konstruieren wollen, aber selbst durch ihre Spezial-Sprache Herrschaftswissen konstruieren.
Leute, die für gewaltfreie und einfache Sprache werben, aber verbale Gewalt in Form komplexer Sprachkonstrukte gegen alle einsetzen, die sich (scheinbar) gegen sie stellen.

Der dogmatisch motivierten Rücksichtslosigkeit dieser „Awareness-Kämpfer“ fallen dann alle zu Opfer, die zu jung, zu wenig gebildet, zu unbedarft, zu nerdig oder zu beschäftigt sind um sich in den Elfenbeinturm-Slang dieser politischen Sprachpolizei hineinzudenken, die selbst jegliche Awareness dafür vermissen lässt, dass ihre ganzen sprachlichen Verrenkungen im Alltag völlig inpraktikabel sind.

Auf der Strecke bleibt der freie Gedankenaustausch, der Fluss der Ideen, und das konstruktive Arbeiten an Inhalten, weil die Fanatiker die Form des Gesagten über den Inhalt stellen, bzw. lieber bösartig mögliche Fehlinterpretationen suchen und anprangern als wohlmeinend den gemeinten Kern einer Aussage zu erschließen und zu bedenken.

Auf der Strecke bleiben auch wahre Toleranz und gegenseitiger Respekt, die sich eben nicht dadurch ausdrückt, dass man andere bekämpft und beschimpft, sondern darin, dass man andere Meinungen respektvoll anhört, seine eigene Meinung höflich darlegt, und sich gegebenenfalls ebenso beharrlich wie zurückhaltend abgrenzt wenn jemand totalen Bullshit erzählt; aber erst nachdem man mögliche Missverständnisse durch freundliche Nachfrage ausgeschlossen hat.

Wie auch immer, die politische Kultur in der Piratenpartei hat sich in Richtung von Krawall und Streit entwickelt, nicht in Richtung eines einigermaßen gepflegten Diskurses unter Ladies & Gentlemen.
Das liegt auch daran, dass die „Partei-Hausmeister“ nie klargemacht haben, dass auch an Bord eines Piratenschiffes5 gewisse Regeln gelten, und nicht frühzeitig und eindeutig genug ein paar Leute kielgeholt oder über die Planke geschickt haben.

Diese ganzen negativen Effekte möchte ich in einer piratigen Partei, hinter der ich mit gutem Gewissen und vollem Einsatz stehen kann, nicht haben.

Zurück in die Zukunft

Ich will aber die Idee einer Partei, die sich für individuelle Freiheit, Lebens-Chancen für alle, Transparenz in der öffentlichen Verwaltung, ein solidarisches Zusammenleben aller in Frieden, Freiheit, aber auch Wettbewerb einsetzt, nicht aufgeben. Dafür wird so eine Partei einfach zu dringend gebraucht!
Es sollte eine Partei sein, die pragmatisch nach politisch durchsetzbaren Lösungen sucht und diese Schritt für Schritt, nach Priorität und Machbarkeit, umzusetzen versucht, anstatt dutzende Baustellen gleichzeitig aufzureißen und darüber sogar die Deutungshoheit über die eigenen Kernthemen zu verlieren.

Ich will eine solide organisierte Partei mit funktionierenden Abwehr-Mechanismen gegen Extremisten, egal ob diese jetzt glücklich sind mit der Bezeichnung „Extremisten“ oder nicht, und egal ob sie ihre jeweilige total gut gemeinte / naive / irrationale / menschenverachtende Ideologie für rechts oder links oder progressiv oder anarchistisch oder wissenschaftlich fundiert oder gar Gottes Willen halten.
Wer die freiheitliche demokratische Grundordnung überwinden oder den Staat abschaffen und hunderte Jahre Evolution hin zu Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Anti-Kartell-Gesetzgebung, Umweltschutz etc. in die Tonne kloppen will, mit dem möchte ich nicht in der selben Partei sein!

Und darum möchte ich eine neue, piratige Partei, die die Geburtsfehler der Piratenpartei vermeidet, Demokratie und Rechtsstaat konsequent verteidigt, die innerparteiliche Debatte frei, offen und respektvoll hält, und dazu persönliche Daten schützt.
Für die Verbesserung der Gesprächskultur und der Fairness innerhalb der Partei wünsche ich mir, dass Debatten eher partei-intern stattfinden und nicht jede Äußerung geloggt und gestreamt (und fehlinterpretiert und zerrissen und auf Popcornpiraten oder Pranger-Blogs veröffentlicht) wird.

Partei-Angelegenheiten sind für mich erstmal privat, und keine öffentlichen Angelegenheiten, denn Basis-Mitglieder haben keine Funktion, und werden nicht bezahlt. Erst auf einem Level, wo Politik professionell wird (z.B. in gewählten öffentlichen Gremien, wo Gehalt oder Aufwandsentschädigung gezahlt wird) halte ich es für richtig und sinnvoll, durch Veröffentlichung auch von Debatten für Transparenz zu sorgen.

Internet-Partei zu sein ist ein schöner Anspruch, aber das bedeutet meiner Meinung nach nicht, dass man sich auf die Nutzung von Diensten einlassen muss die weder designt noch geeignet sind um effizient verteilt Politik zu machen. Twitter und Facebook sind IMHO eher PR-Instrumente, keine Diskussionsplattformen. Und auch riesige Mailinglisten oder LQFBs mit tausenden Teilnehmern sind ineffiziente Kommunikationsmittel; Debatten müssen in kleineren Gruppen geführt werden (hier sei nochmal auf Rick Valkvinges Buch verwiesen, siehe oben), deren Ergebnisse dann systematisch aggregiert werden. Das es manchmal sinnvoll ist Aufgaben an eher kleine Gruppen zu geben hat ja sogar die Piratenpartei letztendlich eingesehen, indem sie die Themenbeauftragten eingeführt hat.

Ich will eine Partei, die vor allem auch funktioniert. Denn wenn etwas funktioniert, dann macht es auch Spaß daran mitzuwirken, und während meiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei war der Spaßfaktor dann doch eher begrenzt.
Die Piratenpartei funktioniert auf so vielen Ebenen auf so viele Weisen nicht, und es sind schon so viele Pflöcke eingeschlagen und so viele Designfehler gemacht worden, dass man sehr vieles umbauen müsste.
Das aber werden diejenigen verhindern, die mit viel Mühe irgendwelche Positionen besetzt, Programmpunkte durchgesetzt und Siege errungen haben, die bei einem Neustart wieder zur Disposition stünden. Und darum glaube ich, dass wir eine neue, piratige Partei „from scratch“ aufbauen müssen. Die Piratenpartei war der Prototyp, jetzt könnten wir etwas ausgereiftes auf die Beine stellen, wenn es uns gelingt, genug von der Erfahrung der Piratenpartei, am besten in Form erfahrener Piraten, mitzunehmen.

Um dem Kind einen Namen zu geben will ich einfach mal von den „KORSAREN“ sprechen. Das klingt piratig und soll die Nähe zu den „wahren piratigen Werten“ symbolisieren, soll aber auch ausdrücken, dass diese Partei im Gegensatz zu den freidrehenden Rändern der Piratenpartei auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht, so wie Korsaren im Gegensatz zu Piraten immerhin eine Legitimation in Form eines Kaperbriefs besessen haben, und auf dem Boden des Völkerrechts standen. Abgesehen davon sind Korsaren schneller als Piraten.
In diesem Sinne: Es würde mich freuen wenn sich enttäuschte Ex-Piraten nicht in alle Winde zerstreuten, sondern zusammenrotteten, in einer piratigen Partei die auf wundersame Weise originaler ist als das „Original“.

Etwaige Emails oder Nachrichten werden vertraulich behandelt.

  1. inverser Spieler-Fehlschluss []
  2. Selbstironie ftw! []
  3. für richtige IT-Nerd-Kernpiraten quasi []
  4. eXXon lässt grüßen. Und Tepco. Und die Mafia. Und … []
  5. nautische Metaphern ftw! []

Ein Gedanke zu „Piraten? KORSAREN!

  1. MeyGee

    Sorry – aber das ist alles bereits ein alter Hut. Denn in Österreich gab und gibt es bereits diverse Forks:

    – da wäre die Tiroler Piratenparter (PPT). Diese hat eine eigenständige Rechtspersönlichkeit.
    – davon abgespalten sind die Innpiraten, der Gründer hat damals für die Piratenpartei Österreichs einen Sitz im Gemeinderat bekommen, wurde aber von PPAT und PPT ausgeschlossen.
    – dann gibt es noch die Salzburger Piratenpartei (SPP), die zwar eine juristische Rechtspersönlichkeit hat, aber weiterhin irgendwie auch PPAT ist, insbesondere was die Mitgliedsdaten angeht. Geneaue Antworten erhält man da nicht.
    – dann gab es noch das Projekt Kaperfahrt.at, das die damals desolate Technik inklusive abgewanderter Mitgliedsdaten auf solide Füße stellen sollte und auch neue technische Wege auskundschaften sollte,
    – sowie die Realdemokraten Österreichs (RDÖ), die sich mittlerweile wieder aufgelöst hat und den Piratennamen ablegen wollte, die Satzung an die Realität anpassen und die Politik der Piratenbewegung auf einen realen politischen Boden stellen wollte.

    Alle diese Forks haben eines gemeinsam, bis auf die PPT (Tirol). Sie sind alle marginal. Im Fall einiger Forks gab es massivste Anfeindungen, sehr häufig ohne wirkliches Hintergrundwissen, oder aber regelrechte Eifersüchteleien inklusive allergischer Reaktionen und Informationsaufnahmeverweigerung. Man muss leider sagen, dass die Aussage „Wir passen uns nicht an, wir sind Piraten“ ein Problem hat: entweder man ist eine Partei, die eine Botschaft vermitteln will und damit gewählt wird, um diese zu verwirklichen, oder nicht. Für ein „wir machen, wie wir wollen“ braucht es nicht nur keine Partei – das lange Gesicht bei genau den wandlungsunwilligen Piraten in Anbetracht des Nationalsratswahlergebnisses mit 0,77% zeigt eigentlich nur, dass einige die Kuh essen, aber die Milch trotzdem weiter haben wollen. Das BGE rundet dann diese politische Wahnvorstellung noch weiter ab.

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